§ 41 Verwahrung

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/ZFdG%202021/41#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die sichergestellte Sache ist durch die zuständige Behörde des Zollfahndungsdienstes in Verwahrung zu nehmen. Lässt die Beschaffenheit der Sache dies nicht zu oder erscheint die Verwahrung bei einer hiermit beauftragten Behörde der Zollverwaltung unzweckmäßig, so ist die Sache auf andere geeignete Weise aufzubewahren oder zu sichern. In diesem Falle kann die Verwahrung auch einem Dritten übertragen werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/ZFdG%202021/41#abs-2 Kopieren ⧉(2) Der betroffenen Person ist der Grund der Sicherstellung schriftlich bekannt zu geben, wobei die sichergestellte Sache zu bezeichnen ist. Ist der Eigentümer oder der rechtmäßige Inhaber der tatsächlichen Gewalt bekannt, ist er unverzüglich zu unterrichten.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/ZFdG%202021/41#abs-3 Kopieren ⧉(3) Wird eine sichergestellte Sache verwahrt, so hat die aufbewahrende Behörde der Zollverwaltung Wertminderungen vorzubeugen. Das gilt nicht, wenn die Sache durch einen Dritten auf Verlangen einer berechtigten Person verwahrt wird.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/ZFdG%202021/41#abs-4 Kopieren ⧉(4) Die verwahrte Sache ist zu verzeichnen und so zu kennzeichnen, dass Verwechslungen vermieden werden.